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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Heitmann Gmbh , 58579 Schalksmühle, vertreten durch den Geschäftsführer Rolf Heitmann

I. Allgemeines - Geltungsbereich

1.

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende, oder von unseren Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir auch bei Kenntnis unsererseits nicht an.  

2.

Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Verbraucher gelten zudem die besonderen Belehrungen (Widerrufsbelehrung oder Rückgabebelehrung). Diese können auf unserer Homepage www.cctv-vertrieb.de jederzeit eingesehen werden.

Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtskräftige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

II. Angebot - Vertragsschluss

1.

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Farbe, Form und/oder Gewicht bleiben vorbehalten, sofern sie für den Vertragspartner zumutbar sind.  

2.

Abbildungen und Beschreibungen im Internet, in Katalogen, Prospekten und Preislisten erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit; sie stellen nur Beschaffenheitsangaben dar.

3.

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich, in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.  

4.

Bestellt ein Verbraucher Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen.

 

 5.

Sofern unser Vertragspartner Verbraucher ist und die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und unserem Vertragspartner auf Verlangen per Email zugesandt. Die vorliegenden AGB´s werden innerhalb des Bestellvorganges vom Verbraucher bestätigt. Sie haben dabei auf die Möglichkeit, den Vertragstext und die AGB`s ausdrucken zu lassen. Die AGB‘s können auf unserer Homepage www.cctv-vertrieb.de jederzeit eingesehen werden.

 

6.

Bei Verbrauchern ist aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts/Rückgaberechts der Vertrag zunächst schwebend unwirksam. Er wird wirksam mit Ablauf der Widerrufsfrist. Hierzu wird auf die gesonderten Belehrungen verwiesen, die Sie auf unserer Homepage www.cctv-vertrieb.de jederzeit einsehen können.

 

III. Vergütung - Zahlungsbedingungen

 

1.

Der angebotene Kaufpreis ist bindend.  Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten.

2.

Durch die Nutzung der Fernkommunikationsmittel entstehen unserem Vertragspartner über die üblichen Grundgebühren hinaus keine zusätzlichen Kosten.

3.

Zur Aufrechnung mit Gegenforderungen ist der Vertragspartner nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder von uns anerkannt wurden.

 

 

IV. Lieferfrist

 

1.

Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Die Lieferzeit beträgt etwa 1-2 Wochen.

2.

Die vereinbarte Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Vertragsgegenstand zur Versendung gebracht worden ist.  

3.

Lieferverzug setzt, soweit nicht Abweichendes vereinbart ist (z.B. Fixgeschäft) auf Seiten unseres Vertragspartners das Setzen einer angemessenen Nachfrist, die mindestens 2 Wochen betragen muss, voraus. Der Lauf der Frist beginnt mit dem Eingang der Nachfristsetzung bei uns.

4.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Vertrag ein Fixgeschäft darstellt.

5.

Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, wobei ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen uns zuzurechnen ist.

Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenen vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden es sei denn, eine von uns übernommene vertragliche Vereinbarung bezweckt gerade unseren Vertragspartner, gegen solche Schäden abzusichern.  

6.

Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit ein von uns zu vertretener Lieferverzug auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Eine Schadensersatzhaftung ist aber auch dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen gilt vorstehend Ziffer 5 Satz 3 entsprechend.  

7.

Im Übrigen haften wir im Falle des Lieferverzuges für jede vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von höchstens 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes.

8.

Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte unseres Vertragspartners (außer den vorstehend angesprochenen) bleiben unberührt.  

9.

Kommt unser Vertragspartner in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft Vertragspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen vorbehaltlich weitergehender Rechte. Bei Annahmeverzug geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf unseren Vertragspartner über, in dem dieser in Annahmeverzug oder Schuldnerverzug gerät.

10.

Schadensersatzansprüche verjähren in 12 Monaten ab gesetzlichem Beginn außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder Arglist.

 

V. Eigentumsvorbehalt

 

1.

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung unserer Forderungen aus der Warenlieferung vor; bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen.

 

2.

Unser Vertragspartner, sofern er Unternehmer ist, ist berechtigt, über unser Eigentum im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Er tritt uns jedoch schon jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob unser Eigentum ohne oder nach Verarbeitung weiter übertragen wird. Unser Vertragspartner bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach Abtretung ermächtigt, solange wir nicht der Einziehung widersprechen. Unser Recht, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.  

 

VI. Gefahrübergang

 

1.

Sofern nichts Abweichendes, insbesondere in unserer Auftragsbestätigung geregelt ist, ist Lieferung per Schickschuld vereinbart.

2.

Sofern der Vertragspartner es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die dadurch anfallenden Kosten trägt der Vertragspartner.  

3.

Ist der Vertragspartner Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten natürlichen oder juristischen Person oder Anstalt auf den Vertragspartner über.

Ist der Vertragspartner Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache, auch beim Versendungskauf, erst mit Übergabe der Sache an ihn über.  

 

VII. Rechte des Vertragspartners bei Mängeln   

1.

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist unser Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Sache zu verlangen. Wird Mangelbeseitigung verlangt, sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache zu einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Wir sind berechtigt, die Nachbesserung zu verweigern, wenn wir nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für unseren Vertragspartner bleibt.

2.

Mängelansprüche unserer Vertragspartner, sofern sie Unternehmer sind, setzen die Einhaltung des § 377 HGB im Hinblick auf Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten voraus.  

3.

Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen seitens unseres Vertragspartners haften wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung basieren. Wobei uns entsprechendes Fehlverhalten von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zugerechnet wird. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, eine von uns übernommene vertragliche Regelung bezweckt gerade, unseren Vertragspartner gegen solche Schäden abzusichern.

4.

Verletzen wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei auch insoweit unsere Ersatzhaftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist. Gleiches gilt, wenn unserem Vertragspartner Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht.  

5.

Unberührt bleibt unsere Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.  

6.

Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

7.

Unsere Haftung für Schäden, die durch unsere Lieferung an Rechtsgütern unseres Vertragspartners (z.B. Schäden an anderen Sachen) entstehen, ist ausgeschlossen. Diese Regelung bezieht sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Für eine Verzugshaftung gelten die vorstehenden Regelung unter IV. (Lieferzeit).  

8.

Die Verjährungsfrist im Rahmen der vorstehenden Mängelhaftung beträgt 12 Monate, gerechnet ab dem Gefahrübergang, sofern nicht die gesetzlichen Verjährungsfristen der § 438 I 2 bzw. § 634 a I 2 BGB eingreift. Im Übrigen bleiben die Verjährungsfristen im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478 f. BGB unberührt.

Bei Verbrauchern verbleibt es bei der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 24 Monaten.

 

 

VIII. Gesamthaftung

 

1.

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in der vorstehenden Regelung in Ziffer VII. vorgesehen ist ausgeschlossen ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend zu machenden Anspruches. Dies gilt insbesondere für Ersatzansprüche auf Schaden wegen Verschuldens bei Vertragsschluss oder sonstigen Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche bei Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.  

2.

Soweit uns gegenüber eine Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf eine persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.  

 

IX. Widerrufsrechte 

 

Widerrufsbelehrung

 

1. Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat, ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:  

Heitmann GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Rolf Heitmann

Bahnhofstr. 15

58579 Schalksmühle

Telefon: 02355 2288

Telefax: 02355 3488

email: info@cctv-vertrieb.de

 

2. Widerrufsfolgen

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.

 

X. Schlussbestimmungen

1.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG - Wiener Abkommen von 1980) finden keine Anwendung.

2.

Gerichtsstand ist bei Unternehmern unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch berechtigt, unsere Vertragspartner auch an ihrem Gerichtssitz zu verklagen.

3.

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die ganz oder zum Teil unwirksame Regelung soll durch eine solche Regelung ersetzt werden, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

Liefer- und Versandkosten

Der Versand erfolgt grundsätzlich per Paketdienst - die Kosten richten sich nach dem Gewicht der Ware(n).

Deutschland:

bis  2 kg       6,50 EUR

bis  5 kg       8,50 EUR

bis 10 kg    11,50 EUR

bis 20 kg    14,50 EUR

bis 31,5 kg 20,00 EUR

BE, LU, NL, AT:

bis  2 kg     10,00 EUR

bis  5 kg     18,00 EUR

bis 10 kg    22,00 EUR

bis 20 kg    30,00 EUR

bis 31,5 kg 38,00 EUR

Für alle andere Länder bitte per eMail oder Telefon anfragen.

 

 

 

Privatsphäre und Datenschutz

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Adresse:                                    Heitmann GmbH,  58579 Schalksmühle, Bahnhofstr. 15

Telefon:                                      02355 / 2288

Fax:                                          02355 / 3488

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Geschäftsführer:                         Rolf Heitmann

HRB:                                         Handelsregister Iserlohn  HRB 4699

St.Nr.:                                        332/5731/1312

                                                 Inhaltlich Verantwortlicher § 6 MDStV

 

                                                   Rolf Heitmann

                                                   Bahnhofstr. 15

                                                   D - 58579 Schalksmühle

                                                   Unternehmen vertreten durch den Geschäftsführer

                                                   Rolf Heitmann

 

 

 

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